Patentstreit zwischen Apple und Samsung alarmiert Wettbewerbshüter

So wie es aussieht könnte der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung mit seiner Klagewelle gegen Apple ein Eigentor schießen und in ein Wettbewerbsverfahren geraten. Die EU-Kommission will jetzt die Patentpolitik der beiden Konzerne im Handy-Geschäft genau untersuchen, wobei gerade Samsung ins Visier der Experten genommen werden dürfte. Im Detail geht es darum, ob es bei den Patenten für Mobilfunk-Technologiestandards eine angemessene Lizenzvergabe gibt. Schon seit Monaten überziehen sich die beiden Kontrahenten Apple und Samsung im Kampf um den Markt für Tablet-PC´s und Smartphones mit Klagen. Über 20 Verfahren laufen bereits in zehn Ländern, wobei die Zahl in naher Zukunft noch steigen dürfte. In der EU befassen sich derzeit zahlreiche Gerichte Mehrere mit Samsungs Vorwurf, dass Apple die Patente der Südkoreaner verletzt hat und Lizenzgebühren zahlen müsse. Zuletzt mussten die Südkoreaner vor einem niederländischen Gericht eine Niederlage hinnehmen. Laut den Richtern sind Samsungs Patente zur 3G-Technologie absolute Schlüsselstandards und sollten aus diesem Grund in einem fairen Lizenzverfahren zugänglich sein. Anscheinend ist Samsung mit dem Versuch Apple-Produkte in vielen Ländern zu stoppen schlichtweg zu weit gegangen, was wiederum die EU-Wettbewerbshüter aufmerksam gemacht hat. Die Untersuchungen beschäftigen sich jetzt nicht nur mit dem Streit zwischen Apple und Samsung, sondern auch mit der Lizenz-Praxis der ganzen Technologiebranche.